Wer ist Selbständigerwerbender / Wer ist Arbeitnehmender?

Die sozialversicherungsrechtliche Stellung einer Person ist ein Dauerbrenner bei den Sozialversicherungen. Bei einem Anstellungs- oder Auftragsverhältnis ist es vielfach im Interesse sowohl des Auftraggebenden als auch des Auftragnehmenden, das Arbeitsverhältnis auf der Basis einer selbständigen Tätigkeit gegenüber den Sozialversicherungen abzuwickeln.


Der Auftraggebende kann somit vermeiden einen gewissen Verwaltungsaufwand auf sich zu nehmen um die Sozialversicherungsbeiträge abzurechnen. Ebenfalls vermeidet er es, Leistungen zu erbringen, die aus einem Anstellungsverhältnis entstehen oder abgeleitet werden können. Auch ist im öffentlichen Gemeinwesen vermehrt festzustellen, dass durch die Vergabe von «Aufträgen an Dritte» der bewilligte Stellenplan nicht tangiert wird.


Auf Seiten des Auftragnehmenden werden vielfach die Argumente einer verwaltungsökonomisch einfacheren Handhabung, steuerliche Gründe oder auch drohende Arbeitslosigkeit angeführt.


Tatsache ist jedoch, dass sich die sozialversicherungsrechtliche Stellung einzig und allein aus der Art und Weise wie die Tätigkeit ausgeführt wird ermitteln lässt. Auch vertragliche Abreden, wer für die Ablieferung der sozialversicherungsrechtlichen Beiträge verantwortlich ist, sind nicht relevant. Ebenso nicht ausschlaggebend ist, ob der Auftragnehmende schon bei einer Ausgleichskasse als Selbständigerwerbender angeschlossen ist oder nicht. Vielmehr muss jede Tätigkeit für sich dahingehend beurteilt werden, welche sozialversicherungsrechtliche Stellung vorliegt. Entscheidend sind die tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnisse des einzelnen Entgeltes.


Für eine selbständigerwerbende Tätigkeit spricht, wer


  • für die auszuführenden Arbeiten erhebliche Investitionen tätigen muss
  • in eigenem Namen und auf eigene Rechnung handelt
  • sich dem Auftrag- resp. Arbeitgeber nicht unterordnen muss
  • eigene Geschäftsräumlichkeiten besitzt
  • keine Pflicht zur persönlichen Aufgabenerfüllung hat
  • Personal beschäftigt
  • die Unkosten selber bestreitet
  • über diverse Auftraggeber verfügt.


Bei vielen Beschäftigten treten sowohl Merkmale einer selbständigerwerbenden als auch einer unselbständigerwerbenden Tätigkeit auf. Die Entscheidung, welche Merkmale nun überwiegen, ist nicht immer einfach und hat in der Vergangenheit schon öfters zu Diskussionen und auch Anlass zu richterlichen Beurteilungen gegeben.


Im Stichwortverzeichnis sind die sozialversicherungsrechtlichen Erläuterungen zu den uns bekanntesten Berufsgattungen aufgeführt.

 

 

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