Müssen die EL zurückbezahlt werden?

Die ausgerichteten Ergänzungsleistungen müssen unter bestimmten Umständen zurückbezahlt werden.

Sollte sich im Nachhinein herausstellen, dass eine EL-bezugsberechtigte Person mehr Vermögen hatte, als bei der Berechnung bekannt oder angegeben wurde, muss der zuviel erhaltene Betrag zurückbezahlt werden. Die Grundlagen für die seinerzeitige EL-Berechnung haben sich in diesem Fall geändert. In der fraglichen Zeit wurde über mehr Geld verfügt als angenommen. Der damalige Entscheid darf also korrigiert werden. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn jemandem rückwirkend eine höhere IV-Rente zugesprochen wird als damals bei der EL-Berechnung angenommen.

Ansonsten kann aber davon ausgegangen werden, dass die ordentlichen Ergänzungsleistungen nicht zurückerstattet werden müssen.

Eine Rückerstattung kann jedoch bei den ausserordentlichen Ergänzungsleistungen möglich werden. Die in den letzten fünf Jahren an Alleinstehende oder an Ehepaare ausgerichteten ausserordentlichen Ergänzungsleistungen müssen aus dem Nachlass der Bezügerin oder des Bezügers zurückerstattet werden, soweit der Nachlass nach Abzug der Todesfallkosten die folgenden Grenzen überschreitet:

  • Alleinstehende Fr. 9'375.--
  • Ehepaare Fr. 15'000.--
 
 

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