Zusammenarbeit mit Kranken­versicherern

Im Kanton St.Gallen müssen seit 2013 Krankenversicherer der SVA St.Gallen melden, sobald die Voraussetzungen für die Fortsetzung einer Betreibung gegeben sind. 

Diese Meldungen haben zum Ziel, die Fortsetzung der Betreibung bei mittellosen Versicherten zu verhindern. 

So werden die Forderungen von EL-Beziehenden und von Beziehenden finanzieller Sozial­hilfe als sogenannte gleichgesetzte Rechtstitel auch ohne vor­liegenden Verlust­schein zu 85 Prozent durch den Kanton St.Gallen übernommen. Die Verlust­schein­forderungen sowie die Forderungen aufgrund gleich­gesetzter Rechts­titel können durch die Kranken­versicherer bei der SVA St.Gallen einmal jährlich zu 85 Prozent geltend gemacht werden.

Obligatorisch krankenversicherte Personen, die ihrer Prämien­pflicht trotz Betreibung nicht nachkommen, werden seit 2015 im Kanton St.Gallen auf einer Liste erfasst.

Die Aufnahme auf die Liste hat zur Folge, dass der Kranken­versicherer die Leistungen aufschiebt.

Diese Leistungssistierung erfasst jene Leistungen, die während der Dauer dieses Auf­schubs erbracht werden – mit Aus­nahme von Notfall­behand­lungen. Die Beurteilung, ob eine Notfall­situation vorliegt, entscheiden die Leistungs­erbringer. 

Keine Leistungs­sistierung erfolgt für Kinder bis zum vollendeten 18. Altersjahr und für Beziehende von Sozial­hilfe und Ergänzungsleistungen.

Der Eintrag auf der Liste wird gelöscht

• mit dem Eintritt in die finanzielle Sozialhilfe
  
• mit der Ausrichtung von Ergänzungsleistungen
  
• mit der Meldung des Versicherers über die Begleichung sämtlicher Prämien
  
• mit der Bezahlung von 85 Prozent eines auf den Kranken­versicherer ausgestellten Verlust­scheins durch den Kanton St.Gallen, sofern keine weiteren Forderungen mehr bestehen.
  

Für Fragen zur Leistungssistierung sind die Krankenversicherer zuständig.