Jährliche Ergänzungsleistungen

Anspruch

Wer Anspruch auf eine Rente der AHV (auch bei einem Rentenvorbezug) oder auf eine Rente der IV hat, kann einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen geltend machen. Ergänzungsleistungen können auch an Personen gezahlt werden, die nach Vollendung des 18. Altersjahres eine Hilflosenentschädigung der IV oder während mindestens sechs Monaten ein Taggeld der IV erhalten haben.
 

Folgende weitere Punkte sind ebenfalls zu beachten, um Ergänzungsleistungen beanspruchen zu können:
 

  • Die versicherte Person muss ihren Wohnsitz und tatsächlichen Aufenthalt in der Schweiz haben und 
  • Bürgerin oder Bürger der Schweiz sein.
     

Es können jedoch auch Ausländerinnen und Ausländer EL erhalten, sofern sie seit mindestens 10 Jahren ununterbrochen in der Schweiz leben. Für Flüchtlinge oder Staatenlose beläuft sich die Aufenthaltsfrist auf 5 Jahre. Bürgerinnen oder Bürger eines EU-Mitgliedstaates, für die das Personenfreizügigkeitsabkommen gilt (Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Grossbritannien, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Slowenien, Slowakei, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern) und Staatsangehörige der EFTA müssen in der Regel keine Karenzfrist erfüllen.

 

Wer keine oder während einer zu kurzen Dauer AHV- und IV-Beiträge bezahlt hat, kann unter gewissen Voraussetzungen ebenfalls einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen geltend machen.

 

Berechnung

Die jährlichen Ergänzungsleistungen entsprechen der Differenz zwischen den anerkannten Ausgaben (z.B. Mietzins, Heimkosten, Pauschale für die Lebenskosten) und den anrechenbaren Einnahmen (z.B. Renteneinnahmen, Leistungen der Krankenkasse, Zinseinnahmen). Dazu kommen Pauschalbeträge für die obligatorische Krankenversicherung, welche jedoch direkt dem Krankenversicherer überwiesen werden.

 

EL-Schätzung

Es ist möglich, selber provisorisch zu berechnen, ob ein Anspruch bestehen könnte. Dazu steht ein Online-Rechner zur Verfügung. Zusätzlich befindet sich ein Selbstberechnungsblatt im Merkblatt 5.02. Aus dieser provisorischen Berechnung können keine Rechtsansprüche abgeleitet werden.

Online-Rechner Ergänzungsleistungen (EL)

 

Anmeldung

Ordentliche Ergänzungsleistungen müssen schriftlich angemeldet werden. Dazu muss das Anmeldeformular auf der AHV-Zweigstelle der Wohnsitzgemeinde eingereicht werden. Dort können auch weitere Auskünfte eingeholt werden.

 

Auszahlung

Ergänzungsleistungen werden durch die Kantone ausgerichtet. Sie bestehen aus zwei Kategorien:
 

  • jährliche Leistungen, die monatlich ausbezahlt werden
  • Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten. 

 

Auszahlungstermine 

 

Meldepflicht

Wer Ergänzungsleistungen bezieht, ist verpflichtet, jede Änderung der persönlichen und jede grössere Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse umgehend mitzuteilen. Der Meldepflicht können der Bezüger oder die Bezügerin, der gesetzliche Vertreter, eine Drittperson oder eine Behörde nachkommen.
  

Zu den meldepflichtigen Änderungen gehören:

 

  • Mietzinsänderungen
  • Beginn oder Ende einer Erwerbsarbeit
  • Erhöhung einer Leistung des gegenwärtigen oder früheren Arbeitgebers, einer Pensionskasse oder Vorsorgeeinrichtung
  • Erbschaft oder Schenkung
  • Vermögensabtretungen
  • Liegenschafts- und Grundstücksverkauf
  • Ein- und Austritte in Spital und Heim
  • Beginn von regelmässigen Leistungen einer Krankenkasse


Wer seiner Meldepflicht nicht nachkommt, muss zu Unrecht bezogene Leistungen zurückerstatten.

 

Weitere Informationen

 

Ausserordentliche Ergänzungsleistungen (AEL)

Der Kanton St. Gallen richtet bis 31.12.2015 neben den ordentlichen Ergänzungsleistungen (EL) auch ausserordentliche Ergänzungsleistungen (AEL) aus. Ab 01.01.2016 entstehen aufgrund einer kantonalen Gesetzesänderung jedoch keine neuen AEL-Ansprüche mehr. EL-Bezüger, welche am 31.12.2015 ausserordentliche Ergänzungsleistungen bezogen haben, haben bis zur Anpassung des anrechenbaren Mietzinsmaxima auf Bundesebene auch weiterhin Anspruch auf ausserordentliche Ergänzungsleistungen (AEL).


Die Voraussetzungen für den Bezug von ausserordentlichen Ergänzungsleistungen (AEL) sind wie folgt:

  1. AEL-Vermögensgrenze darf nicht überschritten werden
    Vermögensgrenze Alleinstehende: CHF 28'125
    Vermögensgrenze Ehepaare: CHF 45'000

  2. Der anrechenbare Mietzins liegt über dem Bundes-Mietzinsmaximum
    Mietzinsmaximum AEL Alleinstehende: CHF 17'600
    Mietzinsmaximum AEL Ehepaare: CHF 20'000
 

Fragen und Antworten

  • Kann es sein, dass Ergänzungsleistungen zurückbezahlt werden müssen?

    Sollte sich im Nachhinein herausstellen, dass eine EL-bezugsberechtigte Person mehr Vermögen hatte, als bei der Berechnung bekannt oder angegeben wurde, muss der zuviel erhaltene Betrag zurückbezahlt werden. Die Grundlagen für die seinerzeitige EL-Berechnung haben sich in diesem Fall geändert. In der fraglichen Zeit wurde über mehr Geld verfügt als angenommen. Der damalige Entscheid darf also korrigiert werden. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn jemandem rückwirkend eine höhere IV-Rente zugesprochen wird als damals bei der EL-Berechnung angenommen.


    Ansonsten kann aber davon ausgegangen werden, dass die ordentlichen Ergänzungsleistungen nicht zurückerstattet werden müssen.


    Eine Rückerstattung kann jedoch bei den ausserordentlichen Ergänzungsleistungen möglich werden. Die in den letzten fünf Jahren an Alleinstehende oder an Ehepaare ausgerichteten ausserordentlichen Ergänzungsleistungen müssen aus dem Nachlass der Bezügerin oder des Bezügers zurückerstattet werden, soweit der Nachlass nach Abzug der Todesfallkosten die folgenden Grenzen überschreitet:


    • Alleinstehende CHF 14'062.00
    • Ehepaare CHF 22'500.00
     
     
  • Wer erteilt Auskünfte über die Bedingungen für einen EL-Bezug?

    Bei den AHV-Zweigstellen können die notwendigen Auskünfte eingeholt werden.
     
     
  • Wie werden die ordentlichen Ergänzungsleistungen berechnet?

    Für Personen, welche zu Hause leben, werden die anrechenbaren Einnahmen (Rente, Pensionskassenrente und allfällige Vermögenserträge) mit den anerkannten Ausgaben verglichen. Dabei werden insbesondere berücksichtigt: Bruttomiete, allgemeiner Lebensbedarf pro Jahr, jährlicher Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenversicherung, der je nach Kanton verschieden ist. 

     

    Bei Personen, die im Heim oder im Spital wohnen, wird anstatt der Bruttomiete eine Tagestaxe und an Stelle des Betrages für den allgemeinen Lebensbedarf ein kantonal festgesetzter Betrag für persönliche Auslagen berücksichtigt.

     

    Sind die anerkannten Ausgaben höher als die anrechenbaren Einnahmen, wird eine jährliche Ergänzungsleistung in der Regel in der Höhe des Differenzbetrages ausgerichtet.

     

     
     
  • Erhalte ich individuelle Prämienverbilligung auch wenn ich Ergänzungsleistungen beziehe?

    Eine Prämienpauschale zur Bezahlung der Krankenkassenprämie ist bereits bei der Berechnung der Ergänzungsleistung berücksichtigt. Somit haben Sie keinen zusätzlichen Anspruch auf Prämienverbilligung.


    Ab dem 1. Januar 2014 wird die Prämienpauschale in der Ergänzungsleistung direkt dem Krankenversicherer überwiesen. Die Prämie ist durch die Zahlung der SVA St.Gallen ganz oder teilweise beglichen.

     
     
  • Hat das Vermögen einen Einfluss auf die Berechnung?

    Ja, das Vermögen hat einen Einfluss auf die Berechnung. Dabei muss zunächst zwischen Vermögensertrag und Vermögensverzehr unterschieden werden. Zum Vermögensertrag gehören Einnahmen, d.h. Einkünfte aus dem Vermögen. Übersteigt das Vermögen den Freibetrag von CHF 37'500.00 für Alleinstehende und CHF 60'000.00 für Ehepaare wird vom übersteigenden Betrag einen Teil als Einnahmen angerechnet. Dies nennt man Vermögensverzehr. Dabei werden folgende Anteile des übersteigenden Betrags als Vermögensverzehr angerechnet:


    • beim Bezug von Invaliden- und Hinterlassenenrenten 1/15
    • beim Bezug von Altersrenten 1/10
    • bei Aufenthalt in einem Heim 1/5
     
     
  • Wer hat Anrecht auf Ergänzungsleistungen?

    Alle Personen, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz haben und Anspruch auf 


    • eine AHV-Rente oder
    • eine IV-Rente oder
    • eine Hilflosenentschädigung der IV haben oder
    • während mindestens sechs Monaten ein Taggeld der IV erhalten,


    können Ergänzungsleistungen geltend machen. Ergänzungsleistungen können auch Ausländerinnen und Ausländer erhalten, die seit mindestens zehn Jahren ununterbrochen in der Schweiz leben (fünf Jahre für Flüchtlinge oder Staatenlose). Diese Karenzfrist gilt in der Regel nicht für Staatsangehörige von Mitgliedstaaten der EU und der EFTA.

     
     
 

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